Deutschland

Die Große Koalition auf dem Prüfstand: Die deutsche Demokratie ist – nicht erst seit der Bundestagswahl 2013 – in Bewegung und mit ihr das Parteiensystem. Welche Konsequenzen folg(t)en aus dem Wahlausgang für die Politik und das Regieren in Deutschland?

Zum Politisch-Romantischen am Wahlergebnis gehört letztlich auch der immerwährende Wunsch nach einer Großen Koalition als dem Abbild eines heiligen Grals in der Mitte der Gesellschaft.

Univ.-Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte, Politikwissenschaftler und Direktor der NRW School of Governance

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Kontakt

Alfred Herrhausen Gesellschaft
Christiane Timmerhaus
Projektmanagerin


T. +49 (0)172 6195228
christiane.timmerhaus@db.com

Partner

Die Diskussionrunde fand in Kooperation mit der NRW School of Governance an der Universität Duisburg-Essen statt.

Details zur Veranstaltung

05. November 2014

in der Deutschen Bank
Unter den Linden 13-15
10117 Berlin

Wie hat sich die politische Landschaft in Deutschland seit der Bundestagswahl 2013 verändert?

Die Große Koalition auf dem Prüfstand: Knapp ein Jahr nach der Regierungsbildung zogen die Politikredakteure Günter Bannas (Frankfurter Allgemeine Zeitung), Nico Fried (Süddeutsche Zeitung) und Elisabeth Niejahr (Die Zeit) im Gespräch mit Prof. Dr. Karl-Rudolf Korte (NRW School of Governance) Bilanz: Wie hat sich die politische Landschaft in Deutschland seit der Wahl verändert? Wie sieht die Dynamik in der Großen Koalition Ende 2014 aus? Was konnte die Regierung bisher leisten – und was ist von ihr in den kommenden Jahren zu erwarten?

Die Bundestagswahl 2013 war, wie Karl-Rudolf Korte einleitend hervorhob, an vielen Stellen überraschend: Erstmals seit Langem konnten beide Volksparteien gleichzeitig zugewinnen, erstmals ist die FDP nicht im Bundestag vertreten, nach nur sechsmonatiger Gründungsphase gelang die Beinahe-Parlamentarisierung der AfD und nie hatte die Regierungsbildung im Bund länger gedauert. Damit war die spannende Diskussionsrunde eröffnet.

Korte

Einig war sich die Runde, dass sich diese dritte Große Koalition deutlich von der vorherigen unterscheidet. Abseits des permanenten Krisenmanagements entpuppt sich das schwarz-rote Bündnis bisher nicht als „Reform-Koalition“. Die Vereinbarungen des Koalitionsvertrages werden zwar nach und nach abgearbeitet. Drängende Themen wie die Neuordnung des Finanzföderalismus oder die Flüchtlings- und Asylpolitik wurden bislang allerdings weder breit diskutiert noch politisch entschieden.

Der Blick auf die Umfragen zeigt, dass die Sozialdemokraten nicht von der Erfüllung ihrer zentralen innenpolitischen Kernforderungen profitieren konnten. In den Bereichen der Finanz- und Europapolitik hatte ohnehin die Union ihre Positionen in den Koalitionsverhandlungen weitestgehend durchsetzt.

Kritisch wurden die Auswirkungen Großer Koalitionen auf die Demokratie beurteilt. Angesichts ihrer überwältigenden Parlamentsmehrheit hat sich der Ort der politischen Auseinandersetzung verlagert. Große und kontroverse Bundestags-Debatten gibt es kaum noch, die „linke“ Opposition im Bundestag kann mit ihren Themen kaum punkten. Ob es sich bei der Großen Koalition tatsächlich um die „Lindenstraße der deutschen Politik“ – als endlose Serie Großer Koalitionen – handelt, bleibt indes abzuwarten. Die jüngsten Regierungsbildungen in den Ländern lassen jedenfalls eine gewisse Bewegung auf dem Koalitionsmarkt erkennen.

Panel
Die Diskussionrunde fand in Kooperation mit der NRW School of Governance an der Universität Duisburg-Essen statt. Im Rahmen der Veranstaltung wurde auch der von Professor Karl-Rudolf Korte herausgegebene Sammelband „Die Bundestagswahl 2013“ vorab vorgestellt.

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Alfred Herrhausen Gesellschaft
Christiane Timmerhaus
Projektmanagerin


T. +49 (0)172 6195228
christiane.timmerhaus@db.com

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Die Diskussionrunde fand in Kooperation mit der NRW School of Governance an der Universität Duisburg-Essen statt.

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05.November 2014

Deutsche Bank
Unter den Linden 13-15

10117 Berlin